Diskussionen über Europa

September 5th, 2008

Gestern war ich in den Zigarrenclub eingeladen, um über Europa und die Union zu diskutieren. Hat mich sehr gefreut, weil ich froh bin, dass endlich wieder substantiell über Europa diskutiert wird. Und ich finde, es war ein sehr gelungener Abend mit wirklich spannenden Gesprächen. Als glühender Europäer ist es mir wichtig, dass Europa als politische Ebene verstanden wird, wie jede andere politische Ebene auch. Inklusive Kritik und Diskurs darüber. Denn nur wenn über Europa diskutiert wird, kann daraus eine europäische Politik entstehen, die stärkere Zustimmungen bei den Menschen in Europa erhält. Jene Politikerinnen und Politiker, die Europa auf eine Ja/Nein-Frage verengen, wollen diesen Diskurs nicht, sondern ein Europa der Eliten.

Und sind damit die echten Feinde des europäischen Projekts. Europa muss endlich weg davon, dass es zwar bei den Eliten gut ankommt, die breite Masse der BürgerInnen aber zurücklässt. Natürlich ging es in einer ganzen Reihe von Fragen darum, wie sich die Medien Europa nähern. Da finde ich, dass es leider viel zu wenig Europadiskussion gibt. Und dass leider auch bestimmte Möglichkeiten nicht genutzt werden- Warum „Eurovisionen“ zwar von Sportveranstaltungen, „Wetten, dass…?“ oder dem Songcontest hingekriegt werden, nicht aber zum Beispiel von politischen Magazinen, verstehe ich nicht. Es würde Europa auf jeden Fall gut tun. Und wir dürfen jene, die Europa kritisch bis ablehnend gegenüber stehen, nicht den Europafeinden überlassen, sondern auf sie zugehen, ihre Sorgen ernst nehmen und für das europäische Projekt werben.

Dann bin ich überzeugt, dass es gelingen kann, in jedem Referendum eine Mehrheit für Europa zu erhalten. Und dass dieser Weg der BürgerInnen-Einbindung der richtige ist, meint auch Jürgen Habermas, der nach dem irischen „Nein“ erklärt hat, dass das ein „ein Signal dafür ist, dass die europäische Einigung dank ihrer eigenen Erfolge an Grenzen stößt“. Diese können nur überwunden werden, „wenn die europafreundlichen Eliten sich nicht länger auf die Vorzüge des Repräsentationsprinzipes herausreden und ihre Berührungsängste abstreifen“

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